| "Die
Einführung der durch das preußische Gesetz von 1905 vorgeschriebenen
Schiffahrtabgaben auf den natürlichen Wasserstraßen stieß auf
Schwierigkeiten. Man kam zu der Überzeugung, daß dazu eine
Abänderung der Verfassung des Deutschen Reichs erforderlich war. Um
den dabei sowohl im Bundesrat wie im Reichstag erwarteten Widerstand
zu beseitigen, beschloß die Reichsregierung, die durch die Abgaben
innerhalb der einzelnen Stromgebiete aufgebrachten Geldsummen zum
Ausbau, zur Verbesserung und zur Unterhaltung der natürlichen
Wasserstraßen in diesen Gebieten zu verwenden. Nach langen und
schwierigen Verhandlungen wurde das Gesetz betreffend den Ausbau der
deutschen Wasserstraßen und die Erhebung von Schiffahrtabgaben
angenommen und unter dem 24.Dezember 1911 erlassen. Aus den an den
Stromgebieten des Rheins, der Weser und der Elbe beteiligten
Bundesstaaten werden Strombauverbände gebildet, die durch
Verwaltungsausschüsse (aus den Vertretern der Staaten) und durch
Strombeiräte (aus den Vertretern von Handel, Gewerbe, Landwirtschaft
und Schiffahrt) die Erhebung und Verwendung der Abgaben zu besorgen
haben.
Die Geldmittel sollen zunächst für folgende
Arbeiten verwendet werden:
Im Rheinverbande zur Herstellung einer
Schiffahrtstraße von Konstanz bis Straßburg, zur Vertiefung des
Rheins von Straßburg bis Sondernheim und von Mannheim bis St.Goar,
zum Aufstau des Neckars von Heilbronn bis zum Rhein und zum Aufstau
des Mains zwischen Aschaffenburg und Offenbach.
Im Weserverbande zur Vertiefung der Weser und
der unteren Aller.
Im Elbverbande zur Vertiefung der Elbe und
zum Ausbau der Saale von Kreypau bis zur Elbe.
Für die Erhebung der Abgaben auf dem Rhein
und auf der Elbe ist die Zustimmung von Holland und Österreich
erforderlich; beide Staaten haben sich bisher ablehnend
verhalten."
Oskar Teubert, Binnenschiffahrt,
Band 1, 1912, S.220ff. |
