| "Schon bei den
Vorverhandlungen [zum Oktroivertrag
von 1804] in Rastatt (1798) hatte Frankreich die vollständige
Abschaffung der Zölle angeregt, aber bei den deutschen Staaten
Widerspruch gefunden. Durch den Deputationshauptschluß von 1803
wurden alle (32) bestehenden Zölle aufgehoben und an deren Stelle
eine Oktroigebühr eingeführt. Die Einzelheiten sind im folgenden
Jahre durch den Oktroivertrag geregelt worden: Es wurden 12
Erhebungsämter eingerichtet, auf jedem Ufer 6. Nach dem für die
einzelnen Stromstrecken von Straßburg bis zur holländischen Grenze
berechneten Tarif sollten von den Waren je Zentner nicht mehr als
ungefähr 2 Francs bergwärts und 1,33 Francs talwärts (je Tonne also
38,4 Mark und 25,6 Mark) erhoben werden, und zwar nach dem Gewicht der
Ladung.
Dies waren gegen die früheren Zustände sehr
bedeutende Erleichterungen für die Schiffahrt, besonders auch der
feste Tarif, weil bis dahin die 'Zollrollen' der einzelnen
Zollstätten geheimgehalten wurden und die Schiffer im allgemeinen am
besten fortkamen, wenn sie sich mit den Zollbeamten gütlich über die
Höhe der Abgaben und die vielen Nebengebühren einigten.
Der volle Satz wurde aber nur von der ersten
Güterklasse (besonders Kolonialwaren und Fabrikerzeugnisse) erhoben;
die zweite Klasse (besonders Getreide, Salz, Gußeisen) zahlte nur ein
Viertel und die dritte Klasse (besonders Kohlen, Brennholz, Baustoffe)
nur ein Zwanzigsten davon. Die geringwertigen Waren (z.B. Erde,
Steine, Dung und Milch, Eier, Gemüse) zahlten nur die doppelte
Schiffsgebühr (Rekognition). Umdiese
Abgabenerhebung durchzuführen, wurde die Eichung aller Schiffe
angeordnet. Die einheitlichen Vorschriften der Oktroiverwaltung von
1806 über die Eichung sind später nach Beschluß der
Zentralkommission von 1818 fortgeführt worden. Von den Einnahmen der
Rheinzölle sollte die Hälfte auf Verbesserungen des Fahrwassers und
der Leinpfade verwendet und der Rest an die beteiligten Staaten
verteilt werden."
Oskar Teubert, Binnenschiffahrt, Band 1, 1912, S.80 |
